Durfte die urlaubende Ulla Schmidt im Dienstwagen vorfahren, um in Spanien lebenden deutschen Rentnern das hiesige Gesundheitssystem zu erklären? Ja, sie durfte. Sie musste aber nicht. Sie hätte sich ein Taxi nehmen können, statt die Dienstkarosse auf fünftausend Kilometer Leerfahrt zu schicken. Die Ministerin hat das Gebot der Wirtschaftlichkeit verletzt. Warum sie das nicht einsehen will, ist ein Rätsel. Stattdessen lässt sie ihr Ministerium wortreich erklären, was nicht zu klären ist. Stattdessen argumentisiert sie formaljuristisch, obwohl sie als Politikerin doch wissen müsste: Was legal ist, ist nicht unbedingt legitim. Stattdessen lässt sie Berechnungen anstellen, die einfach nur noch peinlich sind.

Quellen: Die Reinpfalz - ON vom 29.07.2009 -